AGB & Widerrufsrecht

Stand vom 02.01.2020

AGB im Rahmen von Verträgen, die über das Shopmodul

https://edlm-comco.smake.com

Betreiber:
SHIRTFUL GmbH 
Geschäftsführer Mark Busche
Erinstraße 28, 44575 Castrop-Rauxel

- im Folgenden "SHIRTFUL" -

und dem Kunden

- im Folgenden "Kunde" -

geschlossen werden.

Diese AGB können dort vom Kunden abgerufen und gespeichert werden. Zudem werden die AGB dem Kunden direkt nach Verkaufsabschluss per E-Mail zugesendet, so dass der Kunde diese abspeichern und ausdrucken kann.

§ 1 GELTUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von SHIRTFUL betreffend den SHIRTFUL-Onlineshops und alle zur Domain www.XY-shirtful.de gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, SHIRTFUL hat dies schriftlich bestätigt. Indi-viduelle Abreden zwischen SHIRTFUL und dem Kunden haben stets Vorrang. Abweichende Bedingungen des Kunden - sofern dieser Unternehmer ist - werden nicht anerkannt, es sei denn, SHIRTFUL stimmt ihrer Gel-tung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner ge-werblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 VERTRAGSGEGENSTAND | VERTRAGSSCHLUSS

(1) Vertragsgegenstand
SHIRTFUL bietet Gewerbetreibenden – im Folgenden „Anbieter“ – den Onlineservice an, eigens gewählte Motive und Schriftzüge auf Textilien zu besticken oder/und auf textile oder andere bedruckbare Gegenstän-de zu drucken. Die textilen oder sonstigen Gegenstände können vom Kunden separat – u. U. in verschiedenen Größen – ausgewählt werden und dann mit dem in der Regel vom Anbieter vorgegeben Logo oder ei-nem anderen Motiv bestickt bzw. bedruckt werden. Je nach Shopart von SHIRTFUL können individuelle Motive hochgeladen werden. Die Motive können durch Schriftzüge (z.B. Namensschriftzüge) ergänzt werden. Der Kunde hat bei der Bestellung die Möglichkeit auf die Gestaltung in Form, Größe und Farbe Einfluss zu nehmen. Die gestalterischen Möglichkeiten des Kunden sind jedoch durch die Machbarkeit begrenzt. Hier wird der Kunde von der hinterlegten Software angeleitet. Sollte trotz den Beschränkungen in der SHIRTFUL-Software ein Kundenwunsch nicht im Rahmen der Machbarkeit liegen, wird SHIRTFUL den Kunden per Mail darüber informieren und den Kunden anhalten, ein neues Angebot abzugeben, welches den Machbarkeitsanforderungen entspricht.

(2) Vertragsschluss
Der Kunde wählt erst den zu bearbeitenden Gegenstand oder auch das Kleidungsstück aus. Danach wählt der Kunde das jeweilige Motiv bzw. den Schriftzug nach den Vorgaben im jeweiligen Shopmodul aus. In der Anfrage sind Art und Farbe des gewünschten Produkts, Stückzahlen, Stick-/Drucktext bzw. Motiv sowie die Kundendaten anzugeben. Hier stellt SHIRTFUL ein gesondertes Formular zur Verfügung.
Sobald der Kunde den zu bedruckenden oder auch zu bestickenden Gegenstand und das entsprechende Logo gewählt hat, kann er über den Button „in den Warenkorb legen“ das Produkt in seinen Warenkorb legen. Über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Waren-korb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“, diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufge-nommen hat. SHIRTFUL schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdru-cken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird, spätestens jedoch mit Lieferung der Ware an den Kunden.

(3) SHIRTFUL ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. die Bestellung abzulehnen, sofern ein Stick-/Druckmotiv oder -text Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt bzw. aus sonstigen Gründen nicht zur Verarbeitung geeignet ist, sofern der Kunde die Möglichkeit hat, eigene Motive auszuwählen.

§ 3 GRAFIKEN, MOTIVE, TEXTE U. A. VOM KUNDEN VERWENDETE DATEN

(1) Die vom Kunden zu übersendenden Daten haben im Onlinemodul vorgegebenen Standards zu entsprechen, sofern diese nicht vom Anbieter bereits vorgegeben sind.

(2) Stellt SHIRTFUL fest, dass die übersendeten Muster nicht kompatibel sind, wird SHIRTFUL den Kunden hierüber informieren.

(3) Der Kunde ist für die von ihm übermittelten Motive, Grafiken und Schriftzüge verantwortlich. Es obliegt dem Kunden sicherzustellen, dass die Motive/Grafiken/Texte frei von Rechten Dritter sind und keine Gesetze verletzen. SHIRTFUL ist also nicht verpflichtet, alle Dateien rechtlich überprüfen zu lassen. SHIRTFUL behält sich vor, die Bestellung abzulehnen, sobald SHIRTFUL von der Verletzung von Drittrechten Kenntnis erlangt.

§ 4 LIEFERUNG

(1) Die bestellten Waren werden nach Zahlungseingang, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse von SHIRTFUL geliefert.

(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Anbieter, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 3 Wochen nach Vertragsschluss. Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeich-net, so bemüht sich SHIRTFUL um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben von SHIRTFUL zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von SHIRTFUL verbindlich zugesagt wurde.

(3) SHIRTFUL behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von SHIRTFUL; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 6 PREISE, VERSANDKOSTEN, UMSATZSTEUER

(1) Alle Preise, die auf SHIRTFUL angegeben sind, verstehen sich jeweils inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Preise für die Versandkosten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Angebot.

§ 7 ZAHLUNGSMODALITÄTEN

(1) Alle Preise verstehen sich in EURO inklusive der geltenden ausgewiesenen Umsatzsteuer.

(2) Der Preis ist sofort nach Rechnungserhalt fällig.

(3) Die Zahlungsmodalitäten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Verkaufsangebot.

(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann SHIRTFUL Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.

(5) SHIRTFUL stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§ 8 SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(2) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber SHIRTFUL anzuzeigen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.

(3) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist SHIRTFUL zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 BEBILDERUNG

Die Bilder, die zur Beschreibung der Textilware verwendet werden, stellen nicht in jedem Fall den Originalartikel dar, welcher dem Kunden angeboten wird. Die Beispielbilder dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm und Betriebsystem, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

§ 10 HAFTUNG

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SHIRTFUL, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SHIRTFUL nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.

Muster Widerrufformular Download

§ 12 HINWEISE ZUR DATENVERARBEITUNG

(1) SHIRTFUL erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. SHIRTFUL beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes sowie der jeweiligen Landesgesetze. Ohne Einwilligung des Kunden wird SHIRTFUL Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird SHIRTFUL Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde kann seine Zustimmung zur Speicherung der Daten jederzeit widerrufen. Hierfür ist es ausreichend, das der Kunde den Anbieter unter folgender Kontaktadresse über sein Anliegen informiert:

SHIRTFUL GmbH
Geschäftsführer Mark Busche
Erinstraße 28, 44575 Castrop-Rauxel
Telefon 02305 94788 0
Fax 02305 94788 18
info@shirtful.de

§ 13 VERPACKUNGSVERORDNUNG

SHIRTFUL ist gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung an ein flächendeckendes Entsorgungssystem angeschlossen.

§ 14 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen SHIRTFUL und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(2) Die Vertragssprache ist deutsch.

(3) Gerichtsstand ist Bochum, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.